Berliner Initiative Volksentscheid Fahrrad

Volksentscheid Fahrrad

Berliner Initiative Volksentscheid Fahrrad

Die Berliner Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ endet am 10. Juni 2016. Heute Abend wird sich also zeigen, ob die Bürgerinnen und Bürger in Berlin über eine Bürgerinitiative pro Rad die Infrastruktur der deutschen Hauptstadt für Fahrradfahrer optimieren wollen.

Die Ziele der Initiative beheben Probleme, die jedem Radler gut bekannt sind: sichere Wege, breite Radwege an den Hauptstraßen, ein Umbau gefährlicher Kreuzungen (mit Aufstellstreifen), schnelle Ausbesserung von beschädigten Wegen, Schnellwege für den Pendelverkehr aus dem Umland, Planstellen für die Verwaltung und bei der Bekämpfung von zugeparkten Fahrradwegen und Fahrraddiebstahl.

Eine radfreundliche städtische Verkehrsinfrastruktur kann einen wichtigen Beitrag bei der Umverteilung des Berufsverkehrs von der Straße auf den Radweg leisten. Und immerhin gibt es allein in Berlin mehr als 1,3 Millionen Beschäftigte, die Tag für Tag zwischen Arbeitsplatz und Wohnung pendeln.

Mit dem Volksentscheid sollen die Berliner Bürgerinnen und Bürger über den Entwurf eines Radfahrgesetzes abstimmen: „In einer Rekordzeit von drei Monaten hat die Initiative Volksentscheid Fahrrad mit Unterstützung von Juristen, Verkehrsexperten und Insidern aus der Verwaltung das Fahrrad-Gesetz fertiggestellt. Den Auftakt zu diesem Prozess machte der erste Gesetzes-„Hackathon“ Deutschlands, es folgten zwei öffentliche Web-Lesungen, die Einarbeitung von Stellungnahmen der Parteien sowie Rechtsgutachten zur Verfassungsmäßigkeit. In einem großen Plenum wurde das Radverkehrsgesetz und alle Neuerungen mit nahezu Einstimmigkeit verabschiedet.“ So beschreiben die Initiatoren die Berliner Initiative. Die Wege zu radfreundlichen städtischen Infrastrukturen sind so vielfältig, wie die föderalen Rechtsstrukturen in der Bundesrepublik. Lesenswert aber ist der Gesetzentwurf allemal:

Gesetz zur Förderung des Radverkehrs in Berlin (RadG) von 11. April 2016 (PDF).

 

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